Programm | Kursdetails
Ein Schüler wird im Time-Out-Raum der Förderschule von der Integrationskraft eingeschlossen. Eine Mitarbeiterin des ambulanten Dienstes bringt die Klientin am Abend ins Bett und zieht das Bettgitter hoch. Ein Mitarbeiter verabreicht einem Bewohner in einer Wohneinrichtung ein starkes Schlafmittel. In einer Werkstatt für behinderte Menschen wird der Arbeitsplatz einer Beschäftigten mit einem Stecktisch versehen.

In Deutschland ist die UN-Behindertenrechtskonvention seit März 2009 geltendes Recht. Sie stellt die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung in den Vordergrund und verweist auf deren Schutzrechte vor Freiheitseinschränkungen. Es stellt sich daher die Frage, ob und wenn ja, unter welchen Bedingungen freiheitsbeschränkende/freiheitsentziehende Maßnahmen überhaupt mit internationalen Menschenrechtsstandards vereinbar sind. Der Eingriff in die Grundrechte der Betroffenen und die damit unter Umständen verbundene Traumatisierung kann nur als letzte Möglichkeit und unter engen Voraussetzungen gerechtfertigt sein. In der Praxis herrscht oft Unsicherheit hinsichtlich dieser rechtlichen Rahmenbedingungen. Befürchtungen, haftungsrechtlich in Anspruch genommen zu werden, wenn die*der Klient*in sich oder einer anderen Person Schaden zufügt, führen in der Praxis nicht selten zu nicht gerechtfertigten Freiheitsbeschränkungen.

In dem Seminar lernen Sie den Rechtsrahmen von freiheitsentziehenden Maßnahmen anhand von Fallbeispielen kennen. Es ist an Führungskräfte und Mitarbeiter*innen in Einrichtungen und Diensten der Behindertenhilfe gerichtet.

Inhalte

  • Welche Handlungen gelten als freiheitsentziehende Maßnahme? (FEM)
  • FEM aus verfassungsrechtlicher Sicht
  • Rechtliche Voraussetzungen der Zulässigkeit von FEM bei Kindern und Erwachsenen
  • FEM und Betreuungsrecht
  • Zivilrechtliche und strafrechtliche Haftung bei rechtswidrigen FEM
  • FEM aus heimrechtlicher Sicht
  • Mögliche Alternativen zu FEM und dafür notwendige Rahmenbedingungen auch mit Blick auf das neue Teilhaberecht

Ihr Nutzen

Das Seminar verschafft Ihnen mehr Klarheit zum Rechtsrahmen von freiheitsentziehenden Maßnahmen und damit mehr Rechtssicherheit für die Praxis.

Anhand von Fallbeispielen ergründen Sie das Thema verständlich und praxisbezogen. Sie haben auch die Möglichkeit, eigene Praxisbeispiele einzubringen. Sie lernen darüber hinaus mögliche Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen kennen.

Dozent*in

Martina Steinke

Rechtsanwältin
weitere Informationen

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Ein Schüler wird im Time-Out-Raum der Förderschule von der Integrationskraft eingeschlossen. Eine Mitarbeiterin des ambulanten Dienstes bringt die Klientin am Abend ins Bett und zieht das Bettgitter hoch. Ein Mitarbeiter verabreicht einem Bewohner in einer Wohneinrichtung ein starkes Schlafmittel. In einer Werkstatt für behinderte Menschen wird der Arbeitsplatz einer Beschäftigten mit einem Stecktisch versehen.

In Deutschland ist die UN-Behindertenrechtskonvention seit März 2009 geltendes Recht. Sie stellt die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung in den Vordergrund und verweist auf deren Schutzrechte vor Freiheitseinschränkungen. Es stellt sich daher die Frage, ob und wenn ja, unter welchen Bedingungen freiheitsbeschränkende/freiheitsentziehende Maßnahmen überhaupt mit internationalen Menschenrechtsstandards vereinbar sind. Der Eingriff in die Grundrechte der Betroffenen und die damit unter Umständen verbundene Traumatisierung kann nur als letzte Möglichkeit und unter engen Voraussetzungen gerechtfertigt sein. In der Praxis herrscht oft Unsicherheit hinsichtlich dieser rechtlichen Rahmenbedingungen. Befürchtungen, haftungsrechtlich in Anspruch genommen zu werden, wenn die*der Klient*in sich oder einer anderen Person Schaden zufügt, führen in der Praxis nicht selten zu nicht gerechtfertigten Freiheitsbeschränkungen.

In dem Seminar lernen Sie den Rechtsrahmen von freiheitsentziehenden Maßnahmen anhand von Fallbeispielen kennen. Es ist an Führungskräfte und Mitarbeiter*innen in Einrichtungen und Diensten der Behindertenhilfe gerichtet.

Inhalte

  • Welche Handlungen gelten als freiheitsentziehende Maßnahme? (FEM)
  • FEM aus verfassungsrechtlicher Sicht
  • Rechtliche Voraussetzungen der Zulässigkeit von FEM bei Kindern und Erwachsenen
  • FEM und Betreuungsrecht
  • Zivilrechtliche und strafrechtliche Haftung bei rechtswidrigen FEM
  • FEM aus heimrechtlicher Sicht
  • Mögliche Alternativen zu FEM und dafür notwendige Rahmenbedingungen auch mit Blick auf das neue Teilhaberecht

Ihr Nutzen

Das Seminar verschafft Ihnen mehr Klarheit zum Rechtsrahmen von freiheitsentziehenden Maßnahmen und damit mehr Rechtssicherheit für die Praxis.

Anhand von Fallbeispielen ergründen Sie das Thema verständlich und praxisbezogen. Sie haben auch die Möglichkeit, eigene Praxisbeispiele einzubringen. Sie lernen darüber hinaus mögliche Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen kennen.

Dozent*in

Martina Steinke

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