Programm | Kursdetails
Grundsätzlich enden Aufsichtspflichten, wenn junge Menschen volljährig werden. Der Gesetzgeber folgt hier dem Autonomieprinzip und geht grundsätzlich davon aus, dass dann alle Menschen in der Lage sind, für sich selbst zu sorgen und eigenverantwortlich zu entscheiden, wie sie sich in der jeweiligen Situation zu verhalten haben. Diese Fähigkeit kann volljährigen Menschen aufgrund einer kognitiven, körperlichen, oder seelischen Beeinträchtigung ausnahmsweise fehlen. In diesen Ausnahmefällen kann sich für Dienste und Einrichtungen der Behindertenhilfe eine Aufsichtspflicht ergeben. Wird diese Pflicht verletzt, können die Aufsichtspersonen bei einem Schaden haftbar gemacht werden.

Die Aufsichtspflicht und das verfassungsrechtlich geschützte Recht des Menschen mit Behinderung auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit stehen in einem rechtlichen Spannungsverhältnis. Die Aufsicht auszuüben darf nicht zu einer ständigen Kontrolle oder Bevormundung des Menschen mit Behinderung führen. Bei bestehender Aufsichtspflicht ist daher in jedem Einzelfall abzuwägen, ob es erforderlich ist, einzugreifen. Es kommt stets auf die konkreten Umstände und Gegebenheiten an. Dennoch gibt es grundlegende Kriterien, die beschreiben, welches Handeln die Aufsichtspflicht verletzt und damit eine Haftung auslöst und welches nicht. Diese haftungsrechtlichen Grundlagen lernen Sie im Seminar praxisnah anhand von Fallbeispielen kennen.

Das Seminar ist an Führungskräfte und Mitarbeiter*innen der Behindertenhilfe gerichtet.

Inhalte

  • Aufsichtsbedürftigkeit von volljährigen Menschen mit Behinderung
  • Haftungsgrund Aufsichtspflichtverletzung
  • Haftung von Einrichtungen und Diensten aus Vertrag
  • Deliktische Haftung
  • Strafrechtliche Haftung
  • Kriterien für das Maß der gebotenen Aufsicht und Grenzen der Aufsichtspflicht anhand von Fallbeispielen

Ihr Nutzen

In diesem Seminar bekommen Sie einen Überblick über die bestehende Rechtslage, um Ihnen mehr Handlungssicherheit zu diesem Thema in Ihrer Berufspraxis zu verschaffen. Anhand von Fallbeispielen erkennen Sie, unter welchen konkreten Umständen eine Aufsichtspflichtverletzung vorliegt und wie diese vermieden werden kann.

Dozent*in

Martina Steinke

Rechtsanwältin
weitere Informationen

Programm | Kursdetails
Grundsätzlich enden Aufsichtspflichten, wenn junge Menschen volljährig werden. Der Gesetzgeber folgt hier dem Autonomieprinzip und geht grundsätzlich davon aus, dass dann alle Menschen in der Lage sind, für sich selbst zu sorgen und eigenverantwortlich zu entscheiden, wie sie sich in der jeweiligen Situation zu verhalten haben. Diese Fähigkeit kann volljährigen Menschen aufgrund einer kognitiven, körperlichen, oder seelischen Beeinträchtigung ausnahmsweise fehlen. In diesen Ausnahmefällen kann sich für Dienste und Einrichtungen der Behindertenhilfe eine Aufsichtspflicht ergeben. Wird diese Pflicht verletzt, können die Aufsichtspersonen bei einem Schaden haftbar gemacht werden.

Die Aufsichtspflicht und das verfassungsrechtlich geschützte Recht des Menschen mit Behinderung auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit stehen in einem rechtlichen Spannungsverhältnis. Die Aufsicht auszuüben darf nicht zu einer ständigen Kontrolle oder Bevormundung des Menschen mit Behinderung führen. Bei bestehender Aufsichtspflicht ist daher in jedem Einzelfall abzuwägen, ob es erforderlich ist, einzugreifen. Es kommt stets auf die konkreten Umstände und Gegebenheiten an. Dennoch gibt es grundlegende Kriterien, die beschreiben, welches Handeln die Aufsichtspflicht verletzt und damit eine Haftung auslöst und welches nicht. Diese haftungsrechtlichen Grundlagen lernen Sie im Seminar praxisnah anhand von Fallbeispielen kennen.

Das Seminar ist an Führungskräfte und Mitarbeiter*innen der Behindertenhilfe gerichtet.

Inhalte

  • Aufsichtsbedürftigkeit von volljährigen Menschen mit Behinderung
  • Haftungsgrund Aufsichtspflichtverletzung
  • Haftung von Einrichtungen und Diensten aus Vertrag
  • Deliktische Haftung
  • Strafrechtliche Haftung
  • Kriterien für das Maß der gebotenen Aufsicht und Grenzen der Aufsichtspflicht anhand von Fallbeispielen

Ihr Nutzen

In diesem Seminar bekommen Sie einen Überblick über die bestehende Rechtslage, um Ihnen mehr Handlungssicherheit zu diesem Thema in Ihrer Berufspraxis zu verschaffen. Anhand von Fallbeispielen erkennen Sie, unter welchen konkreten Umständen eine Aufsichtspflichtverletzung vorliegt und wie diese vermieden werden kann.

Dozent*in

Martina Steinke

Rechtsanwältin
weitere Informationen