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Starkes Signal für die Weiterbildung

Die Landesregierung hat beschlossen, Kürzungen in der Finanzierung der Weiterbildung zurückzunehmen. Der Gesprächskreis der Landesorganisationen für Weiterbildung in NRW begrüßt das. Staatssekretär Klaus Kaiser übermittelte die Botschaft.

Freude über einen konstruktiven Austausch: Klaus Kaiser (6. v. links) und die Mitglieder des Gesprächskreises der Landesorganisationen für Weiterbildung in NRW.

Freude über einen konstruktiven Austausch: Klaus Kaiser (6. v. links) und die Mitglieder des Gesprächskreises der Landesorganisationen für Weiterbildung in NRW.

Bei der letzten Sitzung des Gesprächskreises der Landesorganisationen für Weiterbildung in NRW war CDU-Politiker Klaus Kaiser zu Gast. Klaus Kaiser (auf unserem Foto 6. von links) ist Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft. Die Paritätische Akademie NRW ist Mitglied des Gesprächskreises, in dem Verbände, Vereine und Landesarbeitsgemeinschaften der gemeinwohlorientierten Weiterbildung zusammenarbeiten. In einem konstruktiven Gespräch mit Staatssekretär Kaiser ging es unter anderem darum, dass eine fünfprozentige Kürzung der Landesmittel für die Weiterbildung von der neuen Landesregierung zurückgenommen werden könnte. Klaus Kaiser verkündete das im Gesprächskreis. Wie die Landesregierung jetzt verkündete, soll der Nachtragshaushalt 2017 entsprechend angepasst werden. Der Gesprächskreis begrüßt sehr, dass das Landeskabinett im Regierungsentwurf des Nachtragshaushalts 2017 die endgültige Rücknahme der Kürzungen der Zuschüsse vorgesehen hat.

Die Zuschüsse über das Weiterbildungsgesetz sind seit 1984 trotz regelmäßiger Kostensteigerungen nicht erhöht worden. Die Kürzungen aus 2004 und 2006 wurden 2011 nur zum Teil zurückgenommen. Die vorherige Landesregierung hatte im Jahr 2016 der Forderung des Gesprächskreises für Landesorganisationen der Weiterbildung in NRW Rechnung getragen und die insgesamt immer noch 15-prozentige Kürzung um zunächst 10 Prozent befristet bis 2019 reduziert. Damit wurde die starke Leistung, die die gemeinwohlorientierte Weiterbildung trotz der anhaltenden strukturellen Unterfinanzierung erbringt, bestätigt und honoriert. Die jetzt angedachte Rücknahme der fünfprozentigen Kürzung muss noch vom Landesparlament verabschiedet werden - voraussichtlich im November 2017.

Der Gesprächskreis sieht das als deutliches Signal der Politik, dass die Sorgen und Nöte der Weiterbildung auch von der aktuellen Landesregierung gehört, zur Kenntnis - und vor allem ernst genommen werden. Damit ist zugleich die Planungssicherheit für die Einrichtungen – davon 130 Volkshochschulen und rund 300 Einrichtungen in anderer Trägerschaft – bereits zu Beginn der neuen Legislaturperiode wesentlich verbessert worden. Die Landesregierung hat damit ein starkes Signal gesendet und eine glaubhafte Basis geschaffen, um zukünftig gemeinsam und intensiv an der Weiterentwicklung und Zukunftssicherung der gemeinwohlorientierten Weiterbildung in NRW zu arbeiten.

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